Gegen die Stadt der Reichen – Auch in Zeiten von Corona ruht der Klassenkampf nicht!
Der diesjährige Kampftag der Arbeiter*innenklasse steht unter besonderen Vorzeichen. Die Corona-Pandemie hat die Welt fest im Griff. Durch den Virus wurden in den letzten Wochen und Monaten die Schwachstellen des kapitalistischen Systems auf brutale Art und Weise offen gelegt. Die ohnehin bestehenden Klassenunterschiede, in der Lohnarbeit, im Gesundheitswesen usw. treten in der durch Covid-19 ausgelösten globalen Krise noch deutlicher als sonst zu Tage. Das Virus kann alle treffen – aber es trifft nicht alle gleich.
Die für den Kapitalismus notwendigen Ungleichheiten und Unterdrückungsformen bestimmen maßgeblich, wer vom Corona-Virus am härtesten getroffen wird. Und so sind es wieder einmal Frauen*, Migrant*innen, Geflüchtete, Erwerbslosen, Minijober*innen und prekär Beschäftigte, die die Last der Krise tragen sollen. Die lohnabhängigen, ausgebeuteten und ausgegrenzten Klassen leiden, während die Kapitalist*innen entweder an der Krise verdienen oder sich durch neoliberale Regierungen mit Milliarden von Geldern „retten“ lassen.
Gleichzeitig kam es im Namen des Infektionsschutzes zu massiven Einschränkungen von Grund- und Freiheitsrechten. Viele dieser Maßnahmen sind wichtig für die Eindämmung des Corona-Virus. Andere, wie etwa das de-facto Aussetzen der Versammlungsfreiheit, sind aber absolut unverhältnismäßig und sollen legitimen Protest gegen die unsoziale Lösung der Corona-Krise oder die Lage an den EU-Außengrenzen unterbinden.
Vor diesem Hintergrund wird dieser 1.Mai anders als sonst begangen. Es wird keine großen Demonstrationen oder Kundgebungen geben. Doch während der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) im vorauseilenden Gehorsam bereits im März alle öffentlichen Aktivitäten für den 1.Mai absagte, sind wir als revolutionäre Linke der Meinung, dass wir diesen symbolischen Tag gerade in diesen Zeiten nicht einfach verstreichen lassen oder mit zahnlosen Online-Formaten begehen sollten. Dabei dürfen sich weder Gewerkschaften noch Betriebsräte noch die Lohnabhängigen mit den Bossen und Aktionär*innen gemein machen, welche die Krise in Form von bspw. Entlassungen, Lohnkürzungen, Beschneidungen von Arbeitsrechten und mehr Arbeitsbelastung an nach unten weiterreichen werden. Angesichts der zu erwartenden schweren wirtschaftlichen und sozialen Krise, müssen wir umso deutlicher Perspektiven einer sozialistischen Gesellschaft aufzeigen.
Wir müssen als Lohnabhängige deutlich machen, warum es sich lohnt für eine Gesellschaft zu kämpfen, in der nicht Profite und Rendite, sondern Menschen mit ihren Bedürfnissen an vorderer Stelle stehen. Die Reichtümer, die technischen wie sozialen Fortschritte der Gesellschaft müssen für alle zur Verfügung stehen und nicht den Interessen der wenigen Reichen nach mehr Kapital und mehr politischer Macht dienen. Nutzen wir die erneute kapitalistische Krise, um die Vorstellungen einer sozialistischen Gesellschaft wieder deutlicher zu entwickeln und als erreichbares und würdevolles Ziel der unmenschlichen und ausbeuterischen kapitalistischen Gesellschaft entgegenzustellen.
Darum müssen wir dieses Jahr erst recht in unseren Städten und Kiezen präsent sein und Flagge zeigen. So wie sich die Arbeiter*innen in Wedding und Neukölln am 1.Mai 1929 nicht das Recht zum Demonstrieren nehmen ließen, müssen auch wir in dieser Situation erkennen, in welcher Gefahr die demokratische Rechte immer waren und aktuell umso deutlicher sind. Wenn Streiks, politischer Protest und Widerstand aus dem öffentlichen Raum, aus der öffentlichen Wahrnehmung verdrängt und sogar verboten werden, müssen alle Alarmsignale angehen! Wir müssen unsere Forderungen für eine soziale und demokratische Lösung der Krise laut, klar und im öffentlichen Raum formulieren. Infektionssichere Wege gibt es dafür viele.
Seien wir kreativ und stehen auch an diesem 1.Mai gegen Ausbeutung und Unterdrückung auf.
Die Lösung der kapitalistischen Krise? #NichtaufunseremRuecken!
01.05.2020 – Berlin-Wedding
„Die Reichen sollen zahlen!“
HINWEIS:
Wir haben eine Kundgebung angemeldet, der Ort wird nicht öffentlich bekannt gegeben, um die Anzahl der Teilnehmenden aus selbst getroffenen Infektionsschutzgründen gering halten zu können.
Wir rufen zudem auf:
Am 1. Mai auf die Straße!
Kundgebung: Wir wollen nicht für eure Krise zahlen!
13 – 14 Uhr am Urbanhafen, Nähe Krankenhaus Vivantes Kreuzberg
Organisiert von der Berliner Aktion gegen Arbeitgeberunrecht (BAGA)
Kampf dem Faschismus! Kein Platz den Rechten!
Gegenprotest und Kundgebung gegen die von rechts besetzen sogenannten Hygiene-Demos“:
15 Uhr am Rosa-Luxemburg-Platz (Mitte) sowie am benachbarten Karl-Liebknecht-Haus
Weitere Infos:
berlingegenrechts.de/
antifa-nordost.org/
Weitere Hintergründe zu Protagonist_innen hinter den Hygiene-Demos
