Es scheint zu einer neuen Normalität geworden zu sein, dass in Deutschland täglich mehr als tausend Menschen am Coronavirus sterben. Das sind tausend Mal trauernde Hinterbliebende, tausend Mal Einzelschicksale, tausend Menschen die aus ihrem Leben gerissen werden.
Trotz verschärfter Einschränkungen im Privaten und geschlossener Schulen und Kindergärten steigen die Infektionszahlen. Der Grund dafür ist einfach: Jeden Tag stopfen sich Arbeiter*innen im ganzen Land morgens in volle S-Bahnen. Sie sitzen in Großraumbüros oder stehen in Fabriken, und riskieren dabei eine Ansteckung mit Corona. Arbeitslose werden noch immer zu Terminen ins Jobcenter bestellt und in Präsenzmaßnahmen vermittelt. Geflüchtete müssen weiterhin in Sammelunterkünften auf engstem Raum zusammenleben. Gleiches gilt für Obdachlose, denen bei Minusgraden nur die Wahl zwischen Massenunterkunft oder einer Nacht auf der Straße bleibt. Besonders deutlich zeigt sich gerade, was im Kapitalismus immer gilt: Profite vor Menschenleben! Während Unternehmen nur sehr höflich gebeten werden, doch vielleicht Regelungen zum Schutz ihrer Arbeiter*innen zu finden, wird das Leben jenseits der Lohnarbeit restriktiv heruntergefahren. Während Menschen weltweit am Coronavirus sterben, sind Impfstoffe Mangelware aufgrund der Patente der Pharmakonzerne. Alles für den Wirtschaftsstandort!
Beschäftigte in den Krankenhäusern, Arztpraxen und Pflegeeinrichtungen arbeiten sich gerade krank, um die Schäden eines über jahrzehnte kaputtgesparten Gesundheitssystems aufzufangen. Um sie zu unterstützen haben wir schon im Oktober 2020 einen Shutdown für die kapitalistische Produktion gefordert, aufbauend auf unsere Forderungen zu einer sozialen und demokratischen Lösung der Krise.
Für uns ist klar: Um dem Sterben Einhalt zu gebieten, braucht es einen Shutdown für die kapitalistische Wirtschaft, bei voller Lohnfortzahlung und gesonderten Kündigungsschutz. Einige Bereiche, wie die Kriegsindustrie, brauchen nie wieder öffnen. Nur die planvolle Ausrichtung unserer Wirtschaft, in der die (Re-)Produktion in den Händen der Arbeiter*innen liegt und an den Bedürfnissen der Gesellschaft ausgerichtet ist, kann die Alternative sein und weitere Pandemien verhindern.
Für Arbeitslose braucht es eine schon lange überfällige Erhöhung des Hartz 4 – Satzes, um die Mehrkosten in der Krise (Hygieneartikel, FFP2-Masken…) bewältigen zu können. Sammelunterkünfte und Lager müssen aufgelöst werden, zugunsten einer dezentralen Unterbringung. Obdachlosigkeit muss entschlossen bekämpft und Schutzräume für Frauen* ausgebaut werden. Genügend leerstehende Hotels, AirBnB-Apartments und Luxuswohnungen gäbe es!
Wollen wir diese Ziele erreichen, können wir uns nicht auf Petitionen und Appelle an die Politik verlassen, wie es die Kampagne #ZeroCovid versucht. Es braucht nicht nur mehr Öffentlichkeit für linke Positionen, sondern vor allem eine klassenbewusste Organisierung entlang der sozialen Kämpfe. So können wir klassenkämpferische rätedemokratische Positionen durchsetzen und ein starkes, linkes Gegengewicht zu wirtschaftsliberalem Gedankengut bilden.
Aktiv werden!
Mit dem Solidaritätstreff Soziale Arbeit und der Kampagne gegen Outsourcing und Befristung kämpfen wir für gute Arbeitsbedingungen, bessere Löhne und die Durchsetzung betrieblicher Mitbestimmung. Mit dem Mietenwahnsinn Nord-Netzwerk kämpfen wir gegen Leerstand, Immobilienkonzerne und Zwangsräumungen. Mit dem Frauen*Streik-Komitee Wedding kämpfen wir für die Anerkennung von Sorgearbeit als Arbeit, gleiche Bezahlung und Geschlechtergerechtigkeit. Mit dem Offenen Antifaschistischen und Antirassistischen Netzwerk Wedding kämpfen wir gegen faschistische Strukturen und Racial Profiling. Mit Wedding Solidarisch haben wir als Kiezvernetzung trotz Lockdown frühzeitig öffentlich auf die Besonderheiten der Pandemie reagiert.
