Der Preisschock sitzt tief. Ob Tanken, Lebensmittel, Strom oder Heizen, fast alle von uns spüren die steigenden Preise täglich. Dazu steigen die Mieten unaufhörlich, während die Löhne seit Jahren sinken. Gleichzeitig verursacht die Coronapandemie und die immense Aufrüstung der Bundeswehr hohe Kosten. Wer soll das bezahlen?!
Preisexplosionen bei Waren des täglichen Bedarfes und bei unseren Mieten können wir nicht tolerieren! Es müssen jetzt radikale Maßnahmen her. Wir wollen nicht frieren, wir wollen nicht hungern und wir wollen uns nicht für das Notwendigste verschulden müssen.
Die Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft sind sich bisher einig: Während große Konzerne mit Milliarden unterstützt werden, bleibt für uns nur der Verzicht und die Aussicht auf eine verwüstete Natur. Die Grundversorgung wird für staatliche Gewinngarantien geopfert! Ob die statt der gekippten „Gasumlage“ nun abgerungene 200 Milliarden schwere „Gaspreisbremse“ tatsächlich das akute Leiden lindert, ist noch nicht absehbar. Das Einzige, worüber in der Politik letztlich permanent verhandelt wird, sind die Schmerzgrenzen des Zumutbaren.
Für uns gilt: Aus der Not darf kein Profit geschlagen werden. Wir verzichten nicht auf eine warme Wohnung, gesundes Essen und eine lebenswerte Welt für die Kriege und Profite der Reichen!
Schluss mit Verzicht, Preisexplosion und Kürzungen! Es muss jetzt alles daran gesetzt werden, die Preise für Energie, Lebensmittel, Miete und Benzin zu senken!
Was es jetzt braucht:
- Anpassung unserer Löhne an die Inflation
- Anpassung der Hartz4 Regelsätze und weg mit dem Sanktionsregime
- Streichung der Mehrwertsteuer bei Lebensmitteln
- Weg mit der „Gasumlage“
- Sofortige Umsetzung des Berliner Volksentscheids zur Enteignung und Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen vom 26. September 2021
- Öffentlicher Nahverkehr zum Nulltarif
Darüber hinaus:
- Vergesellschaftung der öffenlichen Infrastruktur und Grundversorgung
- Vergesellschaftung der Betriebe der Daseinsvorsorge wie Gesundheit, Bildung und Soziales
- Einführung einer Reichensteuer
Raus aus der Armut, rauf auf die Straße am 8. Oktober 2022!
Sa. 08.10.22 | ab 13 Uhr | Demonstration | Leopoldplatz, Berlin-Wedding
So. 09.10.22 | 13-16 Uhr | Offenes Café im Kiezhaus Agnes Reinhold
Weitere Infos demnächst auf dieser Sonderseite.
Rechte Kräfte versuchen jetzt schon, die Existenzängste der Bevölkerung für nationalistische, chauvinistische und rassistische Scheinlösungen zu missbrauchen. Ihnen werden wir keinen Raum geben. Um die Armutspolitik der Regierung und die Krisenentwicklung zu beenden braucht es soziale und demokratische Lösungen. Daher unterstützen wir gleichzeitig den Aufruf der Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus!“.
