Corona-Pandemie, Klimakrise, ein Winter ohne Energie. Es folgt eine Krise auf die nächste. Die Inflationsrate lag im September erstmals bei über 10 Prozent. Die Preise für Lebensmittel, Benzin und Heizung steigen weiter. In den nächsten Monaten haben wir die Wahl. Wir können entweder die hohen Kosten akzeptieren und Schulden in Kauf nehmen, oder hungern und frieren. Wir werden da aber nicht mitmachen! Nur wenn wir zusammen auf die Straße gehen, können wir weiter Druck erzeugen und klar machen, dass wir die höheren Kosten nicht akzeptieren: Preise runter, Armut beenden!
Während uns die Regierung, bürgerliche Medien, neoliberale Prediger und die herrschenden Wirtschaftseliten moralisch mit Durchhalteparolen auf ein Frieren für das Vaterland einstimmen wollen, versuchen rechte und nationalistische Kräfte (AfD und Co.) die Situation auszunutzen, um die Spaltung der arbeitenden und lohnabhängigen Menschen weiter voranzutreiben. Doch rechte Krisenlösungen nützten nur den Reichen. Dem Kapital wird angeboten die Gruppe derer, die Teilhabe und Unterstützung in der Krise erfahren sollen, mithilfe völkischer Kriterien möglichst klein zu halten. Ein kleiner Teil soll gerettet werden damit das Kapital weiter profitieren kann. In fundamentaler Abgrenzung zu diesen Scheinlösungen kämpfen wir über Grenzen hinweg mit allen, die sowieso schon wenig bis garnichts besitzen – also der Mehrheit der Bevölkerung. Wir wollen den Spieß umkehren und den kapitalistischen Status-Quo grundsätzlich überwinden. Diesen Staat der Reichen und ihre Handlanger lehnen wir ab. Wir, die am meisten unter den hohen Preisen zu leiden haben, bilden eine Klasse, die sich nur gemeinsam zu Wehr setzten kann. Unabhängig von Geschlecht, Herkunft und sexueller Orientierung.
Es ist nicht zu leugnen, dass der Krieg in der Ukraine und die aktuelle Kriegspolitik der Regierung einen erheblichen Einfluss auf die Preisentwicklung haben. Doch bereits vor dem Ukraine-Krieg sind die Preise gestiegen, Verluste werden am Ende an uns weitergereicht. Die Corona-Pandemie hat z.B. die Lieferketten weltweit stark beeinflusst, was Störungen hervorgerufen hat, die bis heute zu spüren sind. Die Unternehmen am Weltmarkt wollen die Kosten, die durch diese Störungen entstanden sind, nicht aus eigener Tasche bezahlen. Stattdessen erhöhen sie die Preise um weiterhin ihre Profite zu erzielen. Mit Spekulation, Subventionen und Steuergeschenken können sie selbst in dieser Krise Milliardengewinne einfahren. Während diejenigen, die ohnehin Millionen verdienen sich weiter die Taschen vollmachen, sollen wir, deren Einkommen geradeso für Miete, Lebensmittel, Energie oder Kindererziehung ausreicht, für ihre Krisen bezahlen.
Die „Entlastungspakete“ der Ampel-Regierung bleiben Mogelpackungen und verpuffen wirkungslos. Ob die statt der „Gasumlage“ abgerungene „Gaspreisbremse“ tatsächlich das akute Leiden lindert, ist noch nicht absehbar. Das einzige worüber in der Politik letztlich permanent verhandelt wird, ist die Schmerzgrenze des Zumutbaren. Folgt man den flapsigen Aussagen des Wirtschaftsministers Robert Habeck zum Umgang mit der Krise, verfestigt sich der Eindruck, dass sich die Verantwortlichen nicht mal mehr die Mühe machen, reale Zugeständnisse entgegen den Interessen der Eliten anzubieten. Echte Verbesserungen die wir der Regierung jetzt abringen können, sollten uns jedoch nicht anfällig machen für ihre Märchen eines gemeinsamen geteilten Interesses oder gar blind für ihre planlose und damit verheerende Politik der Krisenbewältigung.
Ihr System der Ausbeutung und Kriege ist es, welches uns die Natur in einem katastrophalen Zustand hinterlässt. Die Auswirkungen und Schäden müssen von den nächsten Generationen erlitten und repariert werden. Damit muss jetzt Schluss sein! Kein Hungern und Frieren für ihre Kriege und Profite. Wer es wirklich ernst meint mit Frieden und Abrüstung, darf vom Kampf gegen Ausbeutung und Unterdrückung nicht schweigen. Die einzig konsequente Lösung ist die Aufhebung der Ungleichheit zwischen Arm und Reich und der Aufbau einer Wirtschaftsweise, die sich an realen Bedürfnissen orientiert.
Wir leben nicht das Leben, das uns zusteht. Lasst uns deshalb am 8. Oktober 2022 um 13 Uhr alle gemeinsam auf die Straße gehen. Gegen die hohen Preise, die staatliche Elendsverwaltung und gegen die Versuche der Spaltung von Rechts. Raus aus der Armut und rauf auf die Straße!
Sa. 8.10.22 | 13 Uhr | Demonstration | Leopoldplatz, Berlin-Wedding
So. 09.10.22 | 13-16 Uhr | Offenes Café im Kiezhaus Agnes Reinhold
Kommt am 06.10.22 um 20 Uhr zum monatlichen Kieztresen ins Café Cralle.
Die Demonstration startet um 13 Uhr am Leopoldplatz und endet am U- und S-Bhf. Wedding. Die Aufmarschroute, Auftakt- und Endkundgebung der Rechten am gleichen Tag, sowie die Anlaufpunkte für Gegenproteste sind von der Abschlusskundgebung der „Preise Runter!-Demonstration“ sowohl zu Fuß als auch mit der U6 gut zu erreichen (drei Stationen). Die Abschlusskundgebung Demonstration kann daher auch als Sammel- und Anlaufpunkt genutzt werden.
Mehr Informationen zu den Gegenprotesten unter Aufstehen gegen Rassismus
Foto von Manfred Wassmann
