Der tägliche Preisschock bestimmt für fast alle von uns den kommenden Winter. Trostpflaster der Regierung sollen das Schlimmste verhindern. Doch wie schlimm kann es für viele von uns noch werden?! Die Mieten steigen unaufhörlich, während die Löhne seit Jahren sinken. Während für uns das alltägliche Leben kaum mehr bezahlbar ist, sichert der Staat den Konzernen (Extra-)Profite. Gleichzeitig verursachen die Coronapandemie und die immense Aufrüstung der Bundeswehr hohe Kosten. Wer soll das bezahlen?!
Preisexplosionen bei Waren des täglichen Bedarfes und bei unseren Mieten können wir nicht tolerieren! Es müssen radikale Maßnahmen her. Wir werden nicht für ihre Kriege frieren, wir werden nicht für ihre Krise hungern und uns auch nicht für das Notwendigste verschulden.
Von den Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft können wir nichts erwarten. Sie beweisen ihre Unwillen und Inkompetenz im Umgang mit der Krise jeden Tag aufs Neue. Das Einzige, worüber in der Politik verhandelt wird, sind die Schmerzgrenzen des Zumutbaren. Im „Energiekrieg“ der Scholz-Regierung droht die Massenarmut.
Ob schlecht bezahlt oder arbeitslos, Studentin oder Rentner, wichtig ist, dass wir uns im Angesicht der Krise zusammenschließen und uns gemeinsam gegen die Armutspolitik der aktuellen Bundesregierung stellen. Es gilt: Nicht locker lassen! Wir wollen unsere Wut und Solidarität in eine konkrete Organisierung vor Ort überführen.
Schluss mit Krieg, Verzicht, Preisexplosion und Kürzungen! Es muss jetzt alles daran gesetzt werden, die Preise für Energie, Lebensmittel, Miete und Benzin zu senken!
Was es jetzt braucht:
- Anpassung unserer Löhne und Sozialleistungen an die Inflation
- Weg mit dem Sanktionsregime des „Bürgergeld“ (HartzIV)
- Streichung der Mehrwertsteuer bei Lebensmitteln
- Sofortige Umsetzung des Berliner Volksentscheids zur Enteignung und Vergesellschaftung großer Wohnungsunternehmen vom 26. September 2021
- Öffentlicher Nahverkehr zum Nulltarif
Darüber hinaus:
- Vergesellschaftung der öffenlichen Infrastruktur und Grundversorgung
- Vergesellschaftung der Betriebe der Daseinsvorsorge wie Gesundheit, Bildung und Soziales
- Einführung einer Reichensteuer
Raus aus der Armut, rauf auf die Straße am 12. November 2022!
Sa. 12.11.22 | ab 12 Uhr | Kundgebung | Gesundbrunnencenter (Badstraße/Behmstraße)
12:45 Uhr Abfahrt für gemeinsame Anreise von der Kundgebung zur „Umverteilen“ Demonstration in den „Nicht auf unseren Rücken“-Block
Sa. 12.11.22 | ab 13 Uhr | Umverteilen Demonstration | Alexanderplatz
Weitere Infos auf dieser Sonderseite.
