Am Donnerstagden 06.09.2018, fand wie jeden ersten Donnerstag im Monat unser Hände weg vom Wedding-Tresen mit dem Thema „#Besetzen: Legal, illegal, scheißegal“ statt. Hierfür hatten wir zwei Personen von der Kampagne „#esetzen“ eine gemeinsame Diskussion eingeladen.
Nachdem bereits im Frühling Kampagne am Pfingstsonntag 9 Häuser in Berlin und Potsdam besetzt wurden (alle wurden leider bereits am selben Tag geräumt), ist nun der „Herbst der Besetzungen“ ausgerufen worden. Hierbei sind alle Menschen aufgefordert sich in ihren Kiezen umzusehen, Leerstand zu beobachten und gegebenenfalls selbst zu besetzen. Während und nach den Besetzungen im Frühjahr gab es viel positives Feedback, sowohl von Seiten der Nachbar*innenschaft sowie von der Presse. Hierbei kamen hunderte von Anfragen und der Presse gegeben. Im Vorhinein hatte jedes Haus bereits ein eigene Pressemitteilung mit den politischen Forderungen veröffentlicht. , dass Wohnungen keine Ware sein dürfen die Erfahrung zeigt, dass egal welche Parteien gewählt wurden, Räumungen trotzdem stattfinden und die „Berliner Linie“ (Räumung innerhalb von 24 Stunden nach erfolgter Besetzung) konsequent durchgesetzt wurde. Zudem sollen selbstverwaltete Räume für alle geschaffen werden, die nicht von der Gunst des im Kapitalismus verankerten Parteiensystems abhängen sollen. Der Druck muss daher von unten aus der eigenen Nachbar*innenschaft kommen, um Besetzungen mit konkreten politischen Forderungen zu verknüpfen und Wohnen jenseits kapitalistischer Renditeinteressen ermöglichen zu können.
Die Auswahl der Häuser, beziehungsweise der Wohnungen, verlief nach unterschiedlichsten Kriterien. Die Wohnung in der Bornstorfer Straße 37b (#Borni) wurde ausgewählt, da sie Besitz der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft „Stadt & Land“ ist und eswegen Hoffnung bestand, die Besetzung länger halten zu können. Die Ladenräume in der Reichenbergerstraße wiederum wurde als
Nachbarschaftszentrum ausgewählt, da sie relativ leicht begehbar ind und hier auf den skrupellosen Eigentümer (Akelius) aufmerksam gemacht werden sollte.
Teile der artei Die Linke haben sich im Nachhinein mit den Besetzungen solidarisiert. Dennoch wurden brutal durch Polizeieinsätze beendet ,
Ob nun grundsätzlich überhaupt mit Politiker*innen gesprochen und verhandelt werden solle? Dazu gibt es wohl keine gal wie sich entschiden, ob für oder gegen Verhandeln, ob für still oder öffentlich Besetzen lle Formen von Besetzungen können Vor- und Nachteile habenStille Besetungen z.B. haben den Vorteil, dass sie aufgrund von sogenannten „wohnähnlichen Zuständen“ aus rechtlichen Gründen nicht so schnell geräumt werden können. Dafür wiederum fehlt die notwendige Medienaufmerksamkeit, um die politischen Hintergründe von Besetzungen noch breiter kommunizieren zu können.
Ein Punkt indem sich alle Versammelten im Raum einig waren, ist das Statement, dass Besetzen juristisch nicht „legal“, aber selbstverständlich legitim ist. Und so versucht das Land Berlin weiterhin Besetzer*innen zu kriminalisieren. Was bei Besetzungen zur Strafanzeige führen kann, ist der Vorwurf des Hausfriedensbruchs.
Ein häufiges Argument gegen Besetzen ist, dass Besetzungen nicht über längeren Zeitraum haltbar sind, weswegen die Genossin* der Kampagne „#esetzen“ nochmals alle Vor und Nachteile von allen Möglichkeiten für den Erwerb/ Kollektivierung von Räumen aufzeigte. Kaufen ha den Vorteil, dass es zu langfristigen Nutzung berechtigt, dafür müssten auch einige Kompromisse eingegangen werden. Zum Beispiel muss eine erhebliche Geldsumme für den Erwerb an vermutlich bereits reiche, skrupellose Kapitalis*innen gezahlt werden. Das Geld kommt dabei oft aus Krediten und es muss mit Banken kooperiert werden. Zudem ist das Haus damit oft/meistens eher für die Menschen, die sich auch am Erwerb beteiligen konnten und somit nicht offen für alle, die Wohnraum ebenfalls dringend benötigen. Eine flächendeckende Versorgung von Menschen mit dringend benötigtem Wohnraum ist somit nicht möglich. Mieten wiederum hat den Nachteil, dass insbesondere Gewerbemietverträge sehr leicht kündbar sind, da die Rechte als Mieter*innen stark begrenzt sind (Beispiel des Kiezladens Friedel 54 in Neukölln. Besetzungen hingegen halten sich vielleicht oft nicht lange, eignet sich aber sehr gut um Eigentum generell und öffentlich in Frage zu stellen und politischen Druck auszuüben. Auf die Frage warum es trotz akuter Wohnungsnot Leerstand in Berlin existiert, gibt es keine eindeutige Antwort.
Oftmals wird von der Politik behauptet, die Eigentümer*innen seien nicht bekannt und es könne deshalb nichts gegen diesen Zustand getan werden. Wenn es jedoch zu Besetzungen kommt, fällt es jedoch wohl meistens sehr leicht, die Besitzer*innen der Wohnungen und Häuser zu ermitteln. eit Jahr die sogenannte „Berliner Linie“ bei Besetzungen durchgesetzt
Nächster Tresen: 04.10.18 | 20.30 Uhr | Café Cralle | Hochstädter Str. 10a